ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der ZEHA Berlin Schuh Design GmbH & Co. KG
für den Online-Shop auf den Webseiten
www.zeha-berlin.de und www.zeha-berlin.com
§ 1 Vertragsschluss und Vertragsinhalt
1. Für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der ZEHA Berlin Schuh Design GmbH & Co. KG Schönhauser Allee 161a, 10435 Berlin (nachstehend „Verkäufer“) im Rahmen des Online-Shops auf den Webseiten www.zeha-berlin.de und www.zeha-berlin.com (im Nachfolgenden „Webseiten des Verkäufers“) gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Regelungen/Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hatte dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Somit gelten die nachfolgenden Bestimmungen auch dann ausschließlich, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführt.
Die konkreten Angaben zum Verkäufer sind auf der Webseite des Verkäufers unter dem Link „Impressum“ zu finden. Die konkreten Kontaktdaten für den Online-Shop sind auf der Webseite des Verkäufers im Online-Shop-Bereich unter dem Button “Kontakt“ angegeben. Sie sind gleichfalls in der Widerrufsbelehrung enthalten. Die Angaben zum Datenschutz finden Sie auf unseren Webseiten unter „Datenschutz“. Die Barrierefreiheitserklärung finden Sie auf unseren Webseiten unter „Barrierefreiheitserklärung“.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können auf der Webseite des Verkäufers jederzeit eingesehen werden sowie ausgedruckt oder gespeichert werden, indem der Kunde die übliche Funktionalität des Internetdienstprogramms (= Browser: dort in der Regel „Datei“: dort in der Regel „Speichern unter“ bzw. „Drucken“) benutzt.
3. Die Angebote des Online-Shops im Internet auf der Webseite des Verkäufers sind unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, im Online-Shop Waren zu bestellen. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung durch Anklicken des Buttons „kaufen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er Waren im Internet bei dem Verkäufer bestellt. Der Kunde erhält per E-Mail eine Bestätigung der Bestellung. Der Vertrag kommt verbindlich durch die Bestellbestätigung zustande, spätestens durch Übersendung der bestellten Ware. Der Kunde akzeptiert mit seiner Bestellung die im Shop angegebenen Lieferzeiten. Auf § 5 dieser AGB wird verwiesen.
Wird mit der Bestellung eine kostenlose Zugabe („Geschenk“) gewährt, ist diese keine selbständige Schenkung, sondern eine im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag gewährte Zugabe. Wird der Vertrag vom Kunden widerrufen, ist die Zugabe mit der Kaufsache zurückzusenden (s. nachfolgend). Gleiches gilt im Falle des Rücktritts vom Vertrag.
§ 2 Widerrufsrecht
Sofern der Kunde Verbraucher gem. § 13 BGB ist (= eine natürliche Person, die Leistungen des Verkäufers nicht zum Zwecke der Ausübung gewerblicher oder einer selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Rechtsgeschäft wahrnimmt), hat der Kunde ein Widerrufsrecht, wobei der Kunde nachfolgende Widerrufsbelehrung und das Widerrufsformular als zum Ausdruck oder zum Speichern geeignete elektronische Datei beim Bestellvorgang zur Verfügung gestellt erhält.
Widerrufsbelehrung
Soweit Sie Verbraucher gemäß § 13 BGB sind (= eine natürliche Person, die Leistungen des Verkäufers nicht zum Zwecke der Ausübung gewerblicher oder einer selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Rechtsgeschäft wahrnimmt), können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen durch eine eindeutige Erklärung (z. B. durch einen mit der Post versandten Brief, E-Mail, Fax) an uns widerrufen.
Soweit Sie Verbraucher gemäß § 13 BGB sind (= eine natürliche Person, die Leistungen des Verkäufers nicht zum Zwecke der Ausübung gewerblicher oder einer selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Rechtsgeschäft wahrnimmt), können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen durch eine eindeutige Erklärung (z. B. durch einen mit der Post versandten Brief, E-Mail, Fax) an uns widerrufen.
Adresse
Zeha Berlin Schuh Design GmbH & Co.KG
Schönhauser Allee 161
10435 Berlin
Tel.: 0049 - (0)30 – 2209330-20
Fax: 0049 - (0)30 – 2209330-50
E-Mail: onlineshop@zeha-berlin.de
Das Widerrufsformular finden Sie unter https://www.zeha-berlin.de/out/media/file/widerrufsformular-zeha-berlin.pdf. Es kann ausgedruckt werden, um es ausgefüllt an uns zu übersenden. Sie können es aber auch elektronisch ausfüllen und an uns direkt elektronisch übermitteln. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich, z.B. per E-Mail, eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren und damit einhergehenden kostenlosen Zugaben wieder zurückerhalten haben. Bei Rücksendungen aus Ländern außerhalb der Europäischen Union ist durch Sie zusätzlich zu dem Nachweis der Rücksendung auch der Nachweis der ausreichenden Deklarierung für den Zoll zu erbringen, da ansonsten mangels Erhalts der Ware wegen fehlender Deklaration gegenüber dem Zoll die Rückzahlung des Kaufpreises verweigert werden kann. Sofern wir für die Rücksendung der Ware zu Zahlungen von Dritten (z.B. Zoll) aufgefordert werden und solche Zahlungen zum Rückerhalt der Ware leisten, werden wir solche Kosten mit dem Rückzahlungsbetrag verrechnen. Sofern bei der Rücksendung mit der Bestellung kostenlose Zugaben nicht zurückgesendet werden, werden wir den auf unserer Webseite ersichtlichen Kaufpreis für solche Zugaben in Rechnung stellen und mit dem Rückzahlungsbetrag verrechnen. Informationen über die Anforderungen der Deklarierungen für den Zoll sind der Bestätigungs-E-Mail, welche auch die Rechnung enthält, an den Adressaten in Länder außerhalb der Europäischen Union beigefügt.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren (inkl. etwaiger Steuern, Zölle etc.). Für Rücksendungen innerhalb Deutschlands übernehmen wir die Kosten der Rücksendung. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Sofern der Versand einer Bestellung innerhalb Deutschlands wegen des Bestellwerts versandfrei war, Sie jedoch einen Teil der Bestellung aufgrund des Widerrufs zurücksenden, können wir die Versandkosten, welche uns für die Übersendung der Bestellung an Sie entstanden sind, bezogen auf den nicht zurückerstatteten Teil in Rechnung stellen und von einer Gutschrift in Abzug bringen. Bei Widerruf und Rücksendung der gesamten Bestellung werden keine nachträglichen Versandkosten für den Versand an den Kunden erhoben.
§ 3 Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Einzelheiten zu Ihrer Bestellung sowie zu vorangegangenen Bestellungen finden Sie im Bereich „Mein Konto“. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung hierzu können Sie jederzeit auf unserer Webseite einsehen, speichern und ausdrucken.
§ 4 Preise
1. Für die durch Kunden bestellten Produkte gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden in dem Online-Shop des Verkäufers benannten Preise. Es handelt sich um Bruttopreise inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer des Ziellandes. Die Preise für Bestellungen in Nicht-EU-Länder sind nur Nettopreise ohne Umsatzsteuer. Die Preise in Die Gesamtsumme oder die sich mit den Versandkosten ergebende zu zahlende Endsumme wird mit der Aufstellung an den Kunden transparent im Rahmen des Bestellvorgangs vor Auslösung der Bestellung angezeigt und mit der Bestätigung der Bestellung per E-Mail nochmals in nachvollziehbarer Form erklärt. Bei einem Versand in das Nicht-EU-Ausland können im Rahmen der Bestellung zusätzliche Steuern oder Kosten (z.B. Zölle) anfallen, die nicht über uns abgeführt bzw. nicht von uns in Rechnung gestellt werden, sondern von den Kunden direkt an die zuständige Zoll- oder Steuerbehörde zu zahlen sind. Einzelheiten hat der Kunde bei den jeweiligen zuständigen Behörden zu erfragen. Bei der Aufstellung der von uns beanspruchten Gesamtsumme im Rahmen des Bestellvorgangs können wir bei Bestellungen in das Nicht-EU-Ausland solche Kosten Dritter nicht ausweisen bzw. beziffern, wir weisen aber darauf hin, dass solche zusätzlichen Kosten Dritter dem Kunden entstehen können und der Kunde hier selbst verantwortlich ist.
2. Die Auslieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse oder Zahlung mit Kreditkarte oder – soweit vom Verkäufer angeboten – durch Paypal oder andere Zahlungsmöglichkeiten wie z.B. Apple-Pay oder Google-Pay. Erst nach Feststellung der Gutschrift werden bei diesen Zahlungsarten die Waren an den Kunden versendet. Der Verkäufer behält sich vor, gewisse Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten des Verkäufers zu verweisen.
3. Sollte Ware bereits vor Bezahlung geliefert werden, steht diese unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung
4. Die anlässlich von Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen anfallenden Bankspesen trägt der Kunde, es sei denn, er hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten. Der Verkäufer behält sich vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, es sei denn, der Kunde hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.
5. Der Verkäufer übernimmt keine Geld-Transaktionskosten wegen Überweisungen von Kunden, die aufgrund einer Anweisung außerhalb Deutschlands veranlasst sind. Insbesondere werden auch keine Differenzen aus Währungsunterschieden oder sonstige Kosten übernommen, sofern eine Überweisung aus einem Nicht-EU-Mitgliedstaat erfolgt.
6. Sofern nach der Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer per E-Mail eine Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden nicht innerhalb von 14 erfolgt (Gutschrift), verfällt die Bestellung des Kunden.
§ 5 Lieferungen
1. Die bestellten Waren werden an die vom Kunden angegebene Adresse nach Erhalt des Kaufpreises bzw. bei Wahl des Zahlungsmittels ab Bestellung, schnellstmöglich, in der Regel innerhalb von 5 Werktagen, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert (= Übergabe an das Transportunternehmen). Eine Lieferung außerhalb Deutschlands erfolgt nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung mit dem Kunden. Bei Bestellungen, bei denen trotz farblich gekennzeichneten Hinweises während des Bestellvorgangs eine längere Lieferzeit akzeptiert wurde, gelten die längeren Lieferzeiten.
2. Ein Beschafferrisiko wird vom Verkäufer nicht übernommen, auch nicht bei einer Bestellung über eine Gattungsware. Der Verkäufer ist nur zur Lieferung aus dem vorhandenen Warenbestand verpflichtet. Es gelten die im Bestellvorgang akzeptierten Lieferfristen sowie die nachfolgenden Regelungen.
3. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt ferner, wenn der Verkäufer trotz ordnungsgemäßen kongruenten Deckungsgeschäfts selbst nicht richtig und/oder rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat und den Kunden hierüber innerhalb von 5 Werktagen nach Kenntnis informiert hat. In einem solchen Fall wird durch den Verkäufer eine eventuelle Vorauszahlung schnellstmöglich erstattet, wenn der Vertrag aufgelöst wird, weil nicht innerhalb der nächsten 4 Wochen geliefert werden kann (vgl. § 5 Nr. 4 dieser AGB).
4. Treten Lieferverzögerungen wegen höherer Gewalt oder anderer unabwendbarer Ereignisse auf, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, verlängert sich entsprechend die Lieferfrist. Beginn und Ende solcher Hindernisse werden dem Kunden durch den Verkäufer innerhalb von 5 Werktagen mitgeteilt. Besteht ein solches Leistungshindernis länger als 4 Wochen, hat der Kunde das Recht, seine Bestellung zu stornieren oder – sofern bereits ein Vertrag vorliegt – vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche bestehen bei solchen Hinderungsgründen nicht. Im Übrigen stehen dem Kunden die gesetzlichen Ansprüche zu.
5. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
§ 6 Gewährleistung, Haftungsbeschränkung
1. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die Gewährleistung.
2. Liegen Mängel vor oder erkennt der Kunde später eintretende Mängel, sind diese durch den Kunden gegenüber dem Verkäufer in Textform anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Mängelanzeige und nutzt die Ware trotz Mangelhaftigkeit weiter, gilt der Mangel als genehmigt.
3. Als Mangel an der Ware gelten keine Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat, sowie übliche Verschleißschäden.
4. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet der Verkäufer nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Sie gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt oder vertragswesentliche Pflichten (unter Berücksichtigung der Ziff. 5 S. 2) verletzt wurden. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte und nicht abdingbare Ansprüche geltend macht.
5. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes werden hiervon nicht berührt. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
6. Wird die Nachbesserung durch Lieferung neuer Ware erfüllt, ist die bereits zuvor vom Kunden erhaltene Ware innerhalb von 30 Tagen von dem Kunden unter Beachtung der gebotenen Sorgfalt an den Verkäufer auf Kosten des Verkäufers zurückzusenden.
§ 7 Datenschutz
Der Verkäufer erhebt und verarbeitet im Falle eines Vertragsabschlusses die von dem Kunden dem Verkäufer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten in seinem System zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund derer eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, z. B.: Name, Wohnanschrift, E-Mailadresse, Geburtsdatum, Beruf, Konto-Verbindung etc.
Zum Zwecke und für die Dauer der Versendung der Ware werden die vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten an Transport- bzw. Speditionsunternehmen sowie an die entsprechenden Lieferanten weitergegeben.
Für darüberhinausgehende Zwecke werden die zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nicht weiterverwendet und insofern streng vertraulich behandelt, es sei denn, der Kunde hat für eine bestimmte weitergehende Verwendung seiner personenbezogenen Daten eine Einwilligung erklärt (z.B. Newsletter o. ä.).
Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die Datensicherheit während der Übertragung über das Internet (z. B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internet-Präsenz des Verkäufers. Der Verkäufer hat jedoch übliche Sorgfaltsmaßnahmen zur Vermeidung solcher Übergriffe vorgenommen.
Zugangsdaten für den Kundenlogin, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da der Verkäufer für die Nutzung und Verwendung solcher Daten keine Haftung übernimmt.
Der Verkäufer verwendet Cookies, die sich auf der Festplatte von Kunden ablegen und nur durch den Server des Verkäufers wieder ausgelesen werden können, wenn der Kunde eine datentechnische Verbindung wieder zum Verkäufer aufbaut. Auf weitere Besonderheiten weist der Verkäufer mit seiner extra hervorgehobenen Datenschutzerklärung auf der Webseite des Verkäufers hin.
§ 8 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht
Die Inhalte der Webseite des Verkäufers, auf dem der Online-Shop angeboten wird, sind rechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers urheber-, marken-, wettbewerbsrechtlich oder sonst wie geschütztes Material, insbesondere Texte, Abbildungen, Grafiken, Software, Videos, Musik, Marken, Logos und sonstige Unternehmenskennzeichen zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder zu gewerblichen Zwecken zu verwenden. Soweit Inhalte durch den Verkäufer zum Download bereitgestellt werden, werden damit keine über den dem Download zugrunde liegenden konkreten Verwendungszweck hinausgehende Nutzungsrechte gewährt.
§ 9 Rücktrittsrecht im Falle der Nichtentgegennahme der Leistung
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei vertragsgemäßer Versendung entweder unmittelbar entgegenzunehmen bzw. entgegen nehmen zu lassen oder sie binnen 7 Tagen nach Benachrichtigung durch den zuständigen Zusteller bei der angegebenen Anschrift abzuholen bzw. abholen zu lassen sowie bei Lieferung außerhalb der Europäischen Union etwaige zusätzliche Steuern und Zölle zu zahlen. Sollte die Ware per Spedition geliefert werden, so ist hier ebenfalls innerhalb von 7 Tagen ein Liefertermin zu vereinbaren. Erfolgt eine solche Abholung oder solche Vereinbarung eines Liefertermins von Seiten des Kunden nicht (fehlende Mitwirkung des Kunden), ist der Verkäufer berechtigt, ohne weitere Fristsetzung vom Kaufvertrag zurückzutreten. Etwaige im Land des Kunden entstehende Einfuhrsteuern und Zölle, welche entweder der Lieferdienst oder das Einfuhrland bestimmt, werden im Falle des Rücktritts vom zurückzuerstattenden Bestellwert abgezogen und zu Lasten des Kunden verrechnet und einbehalten.
§ 10 Abtretung/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
Die Ansprüche gegen den Verkäufer dürfen durch den Kunden nicht abgetreten werden. Die Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder vom Verkäufer anerkannten Gegenansprüchen zulässig. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von derzeit 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz p. a. zu fordern. Ist dem Verkäufer nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden, ist er ebenso berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 11 Links auf der Webseite des Verkäufers
Der Verkäufer haftet nicht für fremde Links auf seinen Webseiten www.zeha-berlin.de und www.zeha-berlin.com. Insofern distanziert sich der Verkäufer bereits jetzt von den Inhalten solcher fremden Links.
§ 12 Gerichtsstand
Soweit die Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, ist Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen, insbesondere bei Verträgen mit Verbrauchern, gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Sofern gesetzlich zulässig, gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
§ 13 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der Verkäufer ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit sie in das Vertragsverhältnis mit einem Kunden eingeführt sind, einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung wird der Verkäufer den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber dem Verkäufer in Schrift- oder Textform widerspricht.
Stand: 18.11.2025