Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 VERTRAGSSCHLUSS
UND VERTRAGSINHALT

1. Für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der ZEHA Berlin Schuh Design GmbH & Co. KG Prenzlauer Allee 214, 10405 Berlin (nachstehend „Verkäufer“) im Rahmen des Online-Shops auf den Webseiten www.zeha-berlin.de und www.zeha-berlin.com (im Nachfolgenden „Webseiten des Verkäufers“) gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Regelungen/Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hatte dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Somit gelten die nachfolgenden Bestimmungen auch dann ausschließlich, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführt.
Die konkreten Angaben zum Verkäufer sind auf der Webseite des Verkäufers unter dem Link „Impressum“ zu finden. Die konkreten Kontaktdaten für den Online-Shop sind auf der Webseite des Verkäufers im Online-Shop-Bereich unter dem Button “Service-Kontakt“ angegeben. Sie sind gleichfalls in der Widerrufsbelehrung enthalten.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können auf der Webseite des Verkäufers jederzeit eingesehen werden sowie ausgedruckt oder gespeichert werden, indem der Kunde die übliche Funktionalität des Internetdienstprogramms (= Browser: dort in der Regel „Datei“: dort in der Regel „Speichern unter“ bzw. „Drucken“) benutzt. Es gibt auf der Webseite des Verkäufers unter „AGB“ / hier gleichfalls die Möglichkeit, diese AGB als PDF-Datei herunterzuladen und zu archivieren.
Diese AGB werden zudem mit Lieferung der Ware in Papierform an den Kunden versandt.

3. Die Angebote des Online-Shops im Internet auf der Webseite des Verkäufers sind unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, im Online-Shop Waren zu bestellen. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung durch Anklicken des Button „kaufen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er Waren im Internet bei dem Verkäufer bestellt. Der Kunde erhält per E-Mail eine Bestätigung der Bestellung, die noch keine Annahme darstellt, sondern lediglich den Erhalt der Bestätigung dokumentiert. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zustande, die regelmäßig in der Übersendung der Ware liegt, da nur aufgrund verfügbarer Ware verbindliche Verträge durch den Verkäufer geschlossenen werden können, vgl. hierzu § 3 dieser AGB.

4. Sofern der Kunde Verbraucher gem. § 13 BGB ist (= eine natürliche Person, die Leistungen des Verkäufers nicht zum Zwecke der Ausübung gewerblicher oder einer selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Rechtsgeschäft wahrnimmt), hat der Kunde ein Widerrufsrecht, wobei der Kunde nachfolgende Widerrufsbelehrung sowohl als zum Ausdruck geeignete elektronische Email als auch mit Lieferung der Ware in Papierformat erhält. Ebenfalls erhält der Kunde ein Widerrufsformular in Papierform mit der Lieferung der Ware.

§ 2 PREISE

1. Für die durch Kunden bestellten Produkte gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden in dem Online-Shop des Verkäufers benannten Preise. Es handelt sich um Bruttopreise inkl. gesetzlicher deutscher Umsatzsteuer. Soweit Versand- und/oder Verpackungspreise zusätzlich erhoben werden, werden diese dem Kunden vor der Bestellung im Rahmen der Gesamtkostenaufstellung mit aufgezeigt. Diese sind ebenfalls Bruttopreise. Die Gesamtsumme oder die sich mit den Versandkosten ergebende zu zahlende Endsumme wird mit der Aufstellung an den Kunden transparent im Rahmen des Bestellvorgangs vor Auslösung der Bestellung angezeigt und mit der Bestätigung der Bestellung per E-Mail nochmals in nachvollziehbarer Form erklärt.

2. Die Auslieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse oder Zahlung mit Kreditkarte oder – soweit vom Verkäufer angeboten – durch Paypal. Erst nach Feststellung der Gutschrift werden die Waren an den Kunden versendet. Der Verkäufer behält sich vor, gewisse Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten des Verkäufers zu verweisen.

3. Sollte ausnahmsweise Ware bereits vor Bezahlung geliefert werden, steht diese unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung

4. Die anlässlich von Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen anfallenden Bankspesen trägt der Kunde, es sei denn, er hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten. Der Verkäufer behält sich vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, es sei denn, der Kunde hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.

5. Der Verkäufer übernimmt keine Geld-Transaktionskosten wegen Überweisungen von Kunden, die aufgrund einer Anweisung außerhalb Deutschlands veranlasst sind. Insbesondere werden auch keine Differenzen aus Währungsunterschieden oder sonstige Kosten übernommen, sofern eine Überweisung aus einem Nicht-EU-Mitgliedstaat erfolgt.

6. Sofern nach der Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer per E-Mail eine Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden nicht innerhalb von 7 Tage erfolgt (Gutschrift), verfällt die Bestellung des Kunden.
 

§ 3 LIEFERUNGEN

Die bestellten Waren werden an die vom Kunden angegebene Adresse nach Erhalt des Kaufpreises, schnellstmöglich, in der Regel innerhalb von 5 Werktagen, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert (= Übergabe an das Transportunternehmen). Eine Lieferung außerhalb Deutschlands erfolgt nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung mit dem Kunden.

2. Ein Beschafferrisiko wird vom Verkäufer nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Der Verkäufer ist nur zur Lieferung aus dem vorhandenen Warenbestand verpflichtet.

3. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt ferner, wenn der Verkäufer trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und/oder rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat und den Kunden hierüber innerhalb von einer Woche nach Kenntnis informiert hat. In einem solchen Fall wird durch den Verkäufer eine eventuelle Vorauszahlung schnellstmöglich erstattet.

4. Treten Lieferverzögerungen wegen höherer Gewalt oder anderer unabwendbarer Ereignisse auf, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, verlängert sich entsprechend die Lieferfrist. Beginn und Ende solcher Hindernisse werden dem Kunden durch den Verkäufer innerhalb von 5 Werktagen mitgeteilt. Besteht ein solches Leistungshindernis länger als 4 Wochen, hat der Kunde das Recht, seine Bestellung zu stornieren oder – sofern bereits ein Vertrag vorliegen sollte – vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche bestehen bei solchen Hinderungsgründen nicht.

5. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
 

§ 4 GEWÄHRLEISTUNG,
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

1. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

2. Liegen Mängel vor oder erkennt der Kunde später eintretende Mängel, sind diese durch den Kunden gegenüber dem Verkäufer in Textform anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Mängelanzeige und nutzt die Ware trotz Mangelhaftigkeit weiter, gilt der Mangel als genehmigt.

3. Als Mangel an der Ware gelten keine Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat sowie übliche Verschleißschäden. 

4. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet der Verkäufer nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Sie gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt oder vertragswesentliche Pflichten (unter Berücksichtigung der Ziff. 5 S. 2) verletzt wurden. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte und nicht abdingbare Ansprüche geltend macht. 

5. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes werden hiervon nicht berührt. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
6. Wird die Nachbesserung durch Lieferung neuer Ware erfüllt, ist die bereits zuvor vom Kunden erhaltene Ware innerhalb von 30 Tagen von dem Kunden unter Beachtung der gebotenen Sorgfalt an den Verkäufer auf Kosten des Verkäufers zurückzusenden.
 

§ 5 DATENSCHUTZ

Der Verkäufer erhebt und verarbeitet im Falle eines Vertragsabschlusses die von dem Kunden dem Verkäufer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten in seinem System zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund derer eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, z. B.: Name, Wohnanschrift, E-Mailadresse, Geburtsdatum, Beruf, Konto-Verbindung etc.

Zum Zwecke und für die Dauer der Versendung der Ware werden die vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten an Transport- bzw. Speditionsunternehmen sowie an die entsprechenden Lieferanten weitergegeben.

Für darüber hinausgehende Zwecke werden die zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nicht weiterverwendet und insofern streng vertraulich behandelt, es sei denn, der Kunde hat für eine bestimmte weitergehende Verwendung seiner personenbezogenen Daten eine Einwilligung erklärt (z.B. Newsletter o. ä.).

Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die Datensicherheit während der Übertragung über das Internet (z. B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internet Präsenz des Verkäufers. Der Verkäufer hat jedoch übliche Sorgfaltsmaßnahmen zur Vermeidung solcher Übergriffe vorgenommen.

Zugangsdaten für den Kundenlogin, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da der Verkäufer für die Nutzung und Verwendung solcher Daten keine Haftung übernimmt. Der Verkäufer verwendet Cookies, die sich auf der Festplatte von Kunden ablegen und nur durch den Server des Verkäufers wieder ausgelesen werden können, wenn der Kunde eine datentechnische Verbindung wieder zum Verkäufer aufbaut. Auf weitere Besonderheiten weist der Verkäufer mit seiner extra hervorgehobenen Datenschutzerklärung auf der Webseite des Verkäufers hin.
 

§ 6 GEWERBLICHE 
SCHUTZRECHTE

Die Inhalte der Webseite des Verkäufers, auf dem der Online-Shop angeboten wird, sind rechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers urheber-, marken-, wettbewerbsrechtlich oder sonst wie geschütztes Material, insbesondere Texte, Abbildungen, Grafiken, Software, Videos, Musik, Marken, Logos und sonstige Unternehmenskennzeichen zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder zu gewerblichen Zwecken zu verwenden. Soweit Inhalte durch den Verkäufer zum Download bereitgestellt werden, werden damit keine über den dem Download zugrunde liegenden konkreten 
Verwendungszweck hinausgehende Nutzungsrechte gewährt.
 

§ 7 RÜCKTRITTSRECHT

§ 7 Rücktrittsrecht im Falle der Nichtentgegennahme der Leistung.  Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei vertragsgemäßer Versendung entweder unmittelbar entgegenzunehmen bzw. entgegen nehmen zu lassen oder sie binnen 7 Tagen nach Benachrichtigung durch den zuständigen Zusteller bei der angegebenen Anschrift abzuholen bzw. abholen zu lassen. Sollte die Ware per Spedition geliefert werden, so ist hier ebenfalls innerhalb von 7 Tagen ein Liefertermin zu vereinbaren. Erfolgt dies nicht, ist der Verkäufer berechtigt, ohne weitere Fristsetzung vom Kaufvertrag zurückzutreten.
 

§ 8 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

§ 8 Abtretung/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht Die Ansprüche gegen den Verkäufer dürfen durch den Kunden nicht abgetreten werden. Die Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder vom Verkäufer anerkannten Gegenansprüchen zulässig. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von derzeit 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz p. a. zu fordern. Ist dem Verkäufer nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden, ist er ebenso berechtigt, diesen geltend zu machen.
 

§ 9 LINKS

§ 9 Links auf der Webseite des Verkäufers Der Verkäufer haftet nicht für fremde Links auf seinen Webseiten www.zeha-berlin.de und www.zeha-berlin.com. Insofern distanziert sich der Verkäufer bereits jetzt von den Inhalten solcher fremden Links.
 

§ 10 GERICHTSSTAND

Soweit die Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, ist Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen, insbesondere bei Verträgen mit Verbrauchern, gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Sofern gesetzlich zulässig, gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
 

§ 11 ÄNDERUNGEN

§ 11 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Der Verkäufer ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit sie in das Vertragsverhältnis mit einem Kunden eingeführt sind, einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung wird der Verkäufer den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber dem Verkäufer in Schrift- oder Textform widerspricht.
 

§ 12 SALVATORISCHE KLAUSEL

Die etwaige vollständige oder teilweise Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle einer etwa unwirksamen Bestimmung treten die entsprechenden Bestimmungen der Einheitsbedingungen der deutschen Schuhindustrie in ihrer jeweils neuesten Fassung, ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen unter Berücksichtigung des mutmaßlichen Parteiwillens
 

WIDERRUFSBELEHRUNG

Soweit Sie Verbraucher gemäß § 13 BGB sind (= eine natürliche Person, die Leistungen des Verkäufers nicht zum Zwecke der Ausübung gewerblicher oder einer selbständigen beruflichen Tätigkeit mit dem Rechtsgeschäft wahrnimmt), können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen durch eine eindeutige Erklärung (z. B. durch einen mit der Post versandten Brief, E-Mail, Fax) an uns widerrufen.

Adresse:
Zeha Berlin Schuh Design GmbH & Co. KG
Prenzlauer Allee 214
10405 Berlin
Tel.: +493044034607
Fax: +493044017215
E-Mail: onlineshop@zeha-berlin.de,

Sie können hierfür das mit der Ware mitgelieferte Widerrufsformular benutzen und uns Ihre Widerrufserklärung unter den oben genannten Daten per Email, Fax oder Brief senden oder uns die Widerrufserklärung auch unter der oben angegeben Telefonnummer mündlich mitteilen. Machen Sie hiervon Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich, z.B. per E-Mail, eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Hier finden Sie das Widerrufsformular zum Download

 

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.“
 
 


Stand: 13.06.2014